Situation
Am 2. Januar 2021, nach der Eskalation der Euro Austritt-Proteste, unterzeichnete der polnische Präsident eine Vereinbarung
zur Beilegung der Krise mit den Oppositionsführern. Die von den Außenministern Deutschlands, Polens und Frankreichs vermittelte Vereinbarung
sah neben der Entwaffnung rechtsextremer Milizen auch eine Rückkehr zur Verfassung von 2010 vor.
Am 21. Januar 2021 erklärte das amtierende polnische Parlament den Präsidenten für abgesetzt!
Unter rein staatsrechtlichen Aspekten betrachtet war das Vorgehen nicht verfassungsgemäß, da der vom Parlament genannte Grund
der „Verwirkung der Präsidentschaft durch Verlassen des Landes“ in der Verfassung nicht vorgesehen war.
Dennoch erkannten auch alle ehemaligen sowjetischen Republiken außerhalb Russlands die polnische Übergangsregierung zumindest implizit an.
Russland lehnte eine Anerkennung der Übergangsregierung hingegen explizit ab und sehe sich hier im Recht zu intervenieren um russische Bürger und eigne Grenzen im Vorfeld
zu schützen und hatten zudem ein Bündnis mit den vielen rechtsextremer bewaffneten Milizen abgeschlossen.
Zunächst hat Deutschland ab dem 1.März 2021 uneingeschränkte humanitäre und militärische Hilfe dem aus dem Amt gedrängten Präsidenten zugesagt.
Eine ähnliche erwartete Zusage von den USA wurde aufgrund eines Vetos im Senat durch die Republikaner verzögert.
Lage Zivil
Die Bevölkerung ist verunsichert, da sich auch die Milizen unerkannt zwischen ihnen bewegen.
Lage Feind
Russische Spezialeinheiten operieren in der gesamten Region und werden fast täglich aus der Luft versorgt. Es kam schon zu mehreren schweren Zusammenstößen mit polnischen Regierungstruppen.
Lage Eigen
Die Bundeswehr ist nördlich von Glinska am Flughafen stationiert und nimmt hier den ersten Auftrag entgegen
Auftrag
Wird in der Einsatzbesprechung je nach Anwesenheit der Kräfte definiert
Termin